Beim Surfen im Internet hinterlässt man nicht nur Spuren im Web, sondern auch auf dem eigenen PC.

Diese im Webbrowser gespeicherten Informationen kann der jeweilige Webseitenbetreiber (und ggf. auch Dritte) wieder auslesen. Dies sind die sagenumwobenen "Cookies".

Jeder Datenschützer kennt die schwierigen Fragen:

• Muss der Website-Besucher hier explizit einwilligen? Oder reicht es, wenn er widerspricht?
• Welche Inhalte muss ein Informationstext enthalten?
• Wie funktioniert das Ganze im Rahmen der EU Datenschutz-Grundverordnung?

Diese Fragen stellten sich in Frankfurt auch das Landgericht und das Oberlandesgericht. Schließlich eskalierte es bis zum Bundesgerichtshof. Und auch dieser ist sich nicht sicher und fragt nun beim Europäischen Gerichtshof an.

Allein schon dieser Verfahrensgang ist Balsam auf der Seele des Datenschutzbeauftragten: Die obersten Richter sind sich ebenfalls nicht einig. Wenn also selbst die Richter am Bundesgerichtshof keine Entscheidung treffen können, wie sollte es dann der betriebliche Datenschutzbauftragte können?

Interessante Dokumente finden sich beispielsweise hier und hier.

Dieses Thema beschäftigt uns natürlich auch im PrivazyPlan®. Dieser Praxisleitfaden liefert viel KnowHow und konkrekte Anleitungen. Doch bei den Fragen zum Telemediengesetz und den obigen Problempunkten warten wir noch auf verbindliche Vorgaben durch Gerichte oder Aufsichtsbehörden. 

© Das Urheberrecht dieser Meldung liegt bei Nicholas Vollmer. Sie dürfen diesen Text nicht unverändert übernehmen und bei umfangreichen Zitaten den Urheberrechts-Hinweis nicht entfernen.